Bundespressekonferenz zur Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung«

Am 19.10.2018 sprach Ministerpräsident Kretschmer gemeinsam mit dem Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und dem Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, auf der Bundespressekonferenz über das Thema: Erwartungen an die Arbeit der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung«.

Die Ministerpräsidenten forderten, dass eine vorzeitige, politisch gewollte Stilllegung von Kraftwerken und Tagebauen in Ostdeutschland nur dann in Betracht käme, wenn vorher neue, gleichwertige Arbeitsplätze entstanden sind.

Darüber hinaus sollen zunächst die notwendigen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung geschaffen werden. Dazu gehören beispielsweise hochwertige industrielle Investitionen in eine flächendeckende Erschließung der Regionen mit digitaler Infrastruktur (Breitband, 5G) und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (Schiene und Straße).

Rahmenbedingungen der ostdeutschen Braunkohleländer für die Strukturentwicklung im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier (*.pdf, 71,09 KB)

 

Quelle: www.staatsregierung.sachsen.de/entwicklung-der-industrieregion-lausitz-4459.html