Abschlussbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe „Repowering“ zur Modernisierung von Windenergieanlagen in Sachsen-Anhalt, November 2018

Mit dem Landesentwicklungsgesetz (§9 Abs. 1 4.b) wurde in 2015 beschlossen, dass zusätzliche Flächen für Windenergieanlagen außerhalb von Eignungsgebieten mit dem Ziel des Repowering zur Verfügung gestellt werden. Das MLV hat nun den Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe veröffentlicht.

 

Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt: "Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll im Land Sachsen-Anhalt weiterhin durch geeignete Instrumente der Landesentwicklungsplanung unterstützt und gesteuert werden. Dabei werden wir insbesondere darauf achten, dass, abweichend von der gesetzlichen Repowering-Regelung im Landesentwicklungsgesetz, eine Einzelwindkraftanlage außerhalb von Eignungsgebieten durch eine neue Einzelwindkraftanlage innerhalb eines Eignungsgebietes ersetzt werden kann. Wir bitten die Regionalen Planungsgemeinschaften zu prüfen, welcher Handlungsbedarf bei der Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebieten zur Windenergienutzung besteht, um das Ziel des vollständigen Repowerings zu erreichen“ (Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt 2016-2021 (2016), S. 118 f.)."

Daraufhin hat der Landtag mit dem Beschluss „Repowering von Windenergieanlagen erleichtern“ (LT-Drs. 7/426) vom 29.09.2016 die Landesregierung beauftragt

  • mögliche Umsetzungsschritte zu prüfen, damit abweichend von der gesetzlichen Repowering-Regelung  eine  Einzelwindenergieanlage  außerhalb  eines  Vorrang-  oder  Eignungsgebietes durch  eine  neue  Einzelwindenergieanlage  innerhalb  eines  Vorrang-  oder  Eignungsgebietes repowert werden kann sowie
  • in Zusammenarbeit mit den Regionalen Planungsgemeinschaften zu prüfen, welcher Handlungsbedarf bei der Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebieten zur Windenergienutzung besteht, um das Ziel des vollständigen Repowering zu erreichen.

 

Download Abschlussbericht

Link Landesentwicklungsgesetz

Kommentierung des LEE folgt in Kürze